Blitzer-Apps: Sind Smartphone-Warnungen vor Blitzern legal oder illegal?


Werbung:

Bitte unterstützen Sie uns

Mit einmalig 3 € tragen Sie zur Erhaltung von Onlinewarnungen bei und erkennen unsere Leistung an. Jetzt 3,00 Euro per PayPal senden. So können Sie uns außerdem unterstützen.

Werden Sie unser Held!

Mit einem freiwilligen Leser-Abo sagen Sie Betrügern den Kampf an, unterstützen die Redaktion und bekommen einen direkten Draht zu uns.

Verpassen Sie keine Warnung:
RSS Icon
facebook-button-rund Twitter Icon

Wer ein Smartphone besitzt kann sich vor Blitzern warnen lassen. Dafür gibt es jede Menge Blitzer-Apps, die von den Nutzern selbst mit Informationen zu neuen Geschwindigkeitsüberprüfungen gefüttert werden. Aber dürfen Sie die Blitzer-App überhaupt legal im PKW nutzen oder ist das illegal?

Radarfallen ärgern viele Autofahrer. Kein Wunder, dass sich Apps für das Smartphone zur Anzeige der Radarkontrollen großer Beliebtheit erfreuen. Immer mehr Handy-Nutzer installieren sich eine Radarwarner-App auf ihrem Smartphone. Allerdings ist die Nutzung einer solchen Blitzer-App rechtlich umstritten und nur unter bestimmten Umständen legal möglich.

Viele Nutzer sind der Meinung, dass Radarwarner-Apps nicht verboten sein können. Schließlich wird auch im Radio permanent vor den neuesten Blitzern gewarnt. Doch was im Radio absolut legal passiert, könnte auf dem Handy des Autofahrers schon strafbar sein. Kommt die Polizei dahinter und kann dem Fahrer die Nutzung der Blitzer-App nachweisen, muss dieser mit einem Bußgeld in Höhe von 75 Euro sowie einem Punkt in Flens­burg rechnen. Dennoch werden die Warn-Apps vor Radarfallen jeden Tag genutzt. Denn es gibt Lücken, nach denen das auch straffrei möglich ist.

In einem weiteren Ratgeber erklären wir, wie Sie das Handy am Steuer generell nutzen dürfen und welche Strafen bei Verstößen zu erwarten sind.

Warum ist die Nutzung von Blitzer-Apps verboten?

Gleich vorweg: Ganz eindeutig ist die Rechtslage nicht. Denn wie bei fast jedem Thema gibt es immer wieder unterschiedliche Rechtsauffassungen unter den Juristen. Während die einen meinen, dass die Straßenverkehrsordnung das ganz klar regelt, sehen andere große Fragen aufgrund einzelner Worte in der Formulierung. Fakt ist, dass das Thema in der Straßenverkehrsordnung geregelt ist. Dort lesen Sie in §23 Absatz 1C:

Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).

Eigentlich eindeutig, wenn da nicht die Rechtsauffassung wäre, dass ein Smartphone ja primär nicht dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder gar zu stören. Vielmehr handelt es sich um eine Zusatzfunktion des Handys. Folgt man dieser Rechtsauffassung, dann darf die Polizei das Handy aufgrund der Nutzung der Blitzer-App mindestens nicht beschlagnahmen. Im nachfolgenden Video wird diese Rechtsauffassung noch einmal ausführlich besprochen.



Gibt es bereits Urteile zu Blitzer-Apps?

Die Auslegung des Gesetzestextes ist immer die eine Sache. Viel aussagekräftiger sind Gerichtsurteile zu diesem Thema. Und da gibt es bereits zwei Urteile die eine Strafbarkeit der Nutzung der Blitzer-Apps für den Fahrer bestätigen. Allerdings hat sich der Bundesgerichtshof noch nicht zu dem Thema geäußert. Das Oberlandesgericht Celle (Az. 2 Ss (OWi) 313/15) hat in seinem Urteil im Jahr 2015 entschieden, dass der Verbotstatbestand erfüllt ist, wenn ein Fahrzeugführer während der Fahrt ein Mobiltelefon betriebsbereit mitführt, auf dem eine Blitzer-App installiert und diese während der Fahrt aufgerufen ist. Die gleiche Auffassung vertritt das Landgericht Rostock (21 Ss OWi 38/17) im Jahre 2017.

Wenn Sie eine Blitzer-App also gar nicht straffrei nutzen können, dann stellt sich natürlich die Frage, wieso diese Programme überhaupt am Markt sind? Müsste dann nicht die Software bereits verboten sein? Nein, denn Blitzer-Apps kann man auch legal nutzen.

Trickbetrug auf Parkplatz

Trickbetrug auf dem Parkplatz – Maschen im Überblick

Parkplätze vor Supermärkten werden von Betrügern gerne genutzt, um per Trick an Ihr Geld, den Ausweis oder sogar noch mehr zu kommen. Wir geben in diesem Artikel einen Überblick über […]

Symbolbild Parkplatz

Parkunfall: So verhalten Sie sich richtig – Folgen bei Fahrerflucht

Ein kleiner Parkrempler beim Ein- oder Ausparken ist Ihnen auch schon passiert? Was haben Sie gemacht? Die beliebte Ausrede „Ich habe nichts bemerkt“ hilft nur selten. Am Ende zahlt zwar […]

So werden Blitzer-Apps legal genutzt

Es gibt zwei Ausnahmen, nach denen Sie eine Warn-App vor Radarfallen legal nutzen können. Einerseits können Sie sich als Fahrzeugführer vor Fahrtantritt über mögliche Geschwindigkeitskontrollen informieren. Solange die App dann während der Fahrt nicht in Betrieb ist, gibt es auch kein Problem mit der Straßenverkehrsordnung.

Und es gibt noch eine zweite Lücke, die besonders häufig genutzt wird. Auch Polizisten greifen gern auf diese Möglichkeit zurück. Die Straßenverkehrsordnung erfasst nur den Fahrzeugführer, nicht aber den Beifahrer oder andere Fahrzeuginsassen. Diese können selbstverständlich die Blitzer-App vollkommen legal verwenden. Es spricht auch nichts dagegen, wenn sie dem Fahrer bei einer Radarfalle auf der Strecke eine Information oder Warnung geben.

Noch besser ist selbstverständlich, wenn Sie sich als Fahrzeugführer ganz einfach an die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten halten. Diese haben oft auch einen Sinn.



Wie ist Ihre Meinung zum Thema Blitzer-App und Radarfalle?

In den Kommentaren unterhalb des Artikels können Sie uns Ihre Meinung zum Thema mitteilen. Nutzen Sie selbst als Beifahrer eine App, die Sie vor Radarfallen warnt? Diskutieren Sie mit anderen Lesern über dieses kontroverse Thema.

Kommentar hinterlassen

.Your email address will not be published.




1 Kommentar zu Blitzer-Apps: Sind Smartphone-Warnungen vor Blitzern legal oder illegal?

  1. Diese Apps sind durchaus sinnvoll. Weniger zur Warnung vor einem Blitzer, eher vor den „Panikbremsern“ welche voll in die Bremse steigen. Konnte so schon manche brisante Situation im Vorfeld vermeiden.